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2018 05 16 Arbeitgruppentreffe Pebby Web

Am 16. Mai 2018 fand die Auftaktveranstaltung der Arbeitsgruppe Pebb§y/Personal in Dresden statt. Zunächst ein großes Dankeschön an alle Teilnehmer. War super mit euch - wir haben in zwei Stunden die Aufgaben der Arbeitsgruppe festgelegt, über das Für und Wider von Pebb§y diskutiert, den aktuellen Stellenhaushalt betrachtet und ein Augenmerk auf die aktuellen Haushaltsverhandlungen gelegt. Kurzum ein sehr effektives und produktives Treffen.

Im Bereich Pebb§y muss dafür gekämpft werden, dass durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz die mögliche Zuschläge von 10 % auf die Basiszahl aufgrund landesspezifischer Besonderheiten gewährt werden. Bisher wurden fast alle Anträge abgelehnt. Dies hat für die Besetzungssituation in den Gerichten und Staatsanwaltschaften enorme Auswirkungen.

Im Stellenplan 2017/2018 ist weiterhin ein Personalabbau für die Jahre 2021 bis 2025 von 378 Stellen in der Justiz (offen welche Laufbahngruppe) vorgesehen. Dieser muss verhindert werden. Auch schauen wir mit Spannung auf die Kabinettsklausur und – beschlüsse für den Haushalt 2019/2020, wie sich die Haushaltsstellen im Rechtspflegerbereich entwickeln. Wichtig ist es, dass bei uns Rechtspflegern der Beginn der Rentenwelle nicht verschlafen wird, wie bei den Richtern, sondern rechtzeitig mit der Ausbildung und Übernahme des Nachwuchses beginnt.

Diese Themen werden wir auch in unserem nächsten Gespräch mit dem Sächsischen Staatsminister der Justiz Ende Juni 2018 anbringen.

Eine Teilnahme von Kolleginnen/Kollegen aus den Fachgerichten und der Staatsanwaltschaft an der Arbeitsgruppe wäre wünschenswert, damit wir auch in allen Bereichen einen Einblick gewinnen können. Also meldet euch! Ein Vorwissen auf diesem Gebiet ist nicht zwingend notwendig.

Für die Arbeitsgruppe

Mandy Zschach